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Notbetreuung für geschlossene Kindertagesstätten, Horte und Kindertagestagespflege

Für die Kindergärten, Krippen und Horte gilt aktuell die erweiterte Notbetreuung. Dafür wird den Trägern seit dem 11. Mai die Möglichkeit gegeben, die Betreuungskapazitäten auszuweiten. Dabei soll auch sichergestellt werden, dass Kinder mit besonderen Bedarfen und Vorschulkinder die Notbetreuung nutzen können. Zudem gilt weiterhin die Härtefallregelung.

Wo eine anderweitige Betreuung sichergestellt werden kann, sollen Kinder weiterhin möglichst zu Hause betreut werden. Dies trifft zum Beispiel auf Familien zu, wo nur ein Elternteil arbeiten geht, Homeoffice geleistet werden kann oder eine andere Betreuung möglich ist.

Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung sämtliche anderen Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen.

Ziel ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Dazu sollen Kontakte möglichst vermieden und so Infektionsketten unterbrochen werden. Notgruppen dürfen und sollen dennoch weiter betrieben werden. Die Notbetreuung soll in kleinen Gruppen stattfinden.

Die Notbetreuung dient dazu, Kinder aufzunehmen,

  • bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichem Interesse tätig ist,
  • bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht sowie
  • die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 des Niedersächsischen Schulgesetzes werden.

Ferner können bei den besonderen Härtefällen auch folgende Gesichtspunkte Berücksichtigung finden:

  • drohende Kindeswohlgefährdung,
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf, insbesondere bei Alleinerziehenden,
  • gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern,
  • drohende Kündigung und erheblicher Verdienstausfall

Es können Kinder in die Notbetreuung aufgenommen werden, bei denen mindestens ein Elternteil in einem Berufszweig von allgemeinem öffentlichen Interesse tätig ist, sofern die Erziehungsberechtigte oder der Erziehungsberechtigte in betriebsnotwendiger Stellung tätig ist.

Als Berufszweige von allgemeinem öffentlichen Interesse können etwa folgende Bereiche genannt werden:

  • Gesundheit (medizinischer Bereich, pflegerischer Bereich)
  • Polizei, Rettungsdienst Katastrophenschutz und Feuerwehr
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche
  • Energieversorgung (etwa Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung)
  • Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung)
  • Ernährung und Hygiene (Produktion, Groß- und Einzelhandel)
  • Informationstechnik und Telekommunikation (insb. Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze)
  • Finanzen (Bargeld-versorgung, Sozialtransfers)
  • Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV)
  • Entsorgung (Müllabfuhr)
  • Medien und Kultur - Risiko- und Krisenkommunikation
  • Beschäftigte zur Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen

Die beispielhafte Nennung der Berufsgruppen ist nicht abschließend. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht generell nicht.

Es sind vor Inanspruchnahme der Notbetreuung sämtliche anderen Möglichkeiten der Betreuung auszuschöpfen. Ziel der Einrichtungsschließungen ist die Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus. Diese Priorität müssen alle Beteiligten stets im Blick behalten. Es ist insofern die Situation im Einzelfall zu bewerten.

Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Mitarbeiter in den Kindertagesstätten bzw. an Ihre Kindertagespflegeperson.

Weitergehende Informationen finden sich auch auf der Homepage des Nds. Kultusministeriums. Hier ist ebenfalls eine FAQ-Liste hinterlegt.

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Fotos v.o.n.u.: ©Helmut Kramer, Peter Schöning